Samstag, 15.06.2024

Gefährdete Stellplätze: Zehntausende durch Gehwegparken in Gefahr

Tipp der Redaktion

Jasmin Weber
Jasmin Weber
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Beh\u00f6rden m\u00fcssen gegen rechtswidriges Gehwegparken vorgehen, neues Urteil k\u00f6nnte die Lage in NRW ver\u00e4ndern. In Bremen haben Anwohner gegen die Unt\u00e4tigkeit der Stadt geklagt, Gehwegparken ist verboten, Parkraum wird knapp.

Rechtswidriges Gehwegparken: In Bremen klagen Anwohner gegen rechtswidriges Gehwegparken vor ihren H\u00e4usern. Parken auf dem Gehweg ist grunds\u00e4tzlich verboten, obwohl es regelm\u00e4\u00dfig stattfindet. In den betroffenen Stra\u00dfen gibt es keine Verkehrszeichen, die das Parken erlauben. Es fehlt Personal f\u00fcr gro\u00dffl\u00e4chige Kontrollen und Strafmandate. Autos werden immer gr\u00f6\u00dfer, Gehwege sind durch abgestellte Autos stark eingeschr\u00e4nkt.

Klage in Bremen: In Bremen klagen Anwohner gegen rechtswidriges Gehwegparken vor ihren H\u00e4usern. Parken auf dem Gehweg ist grunds\u00e4tzlich verboten, obwohl es regelm\u00e4\u00dfig stattfindet. In den betroffenen Stra\u00dfen gibt es keine Verkehrszeichen, die das Parken erlauben. Es fehlt Personal f\u00fcr gro\u00dffl\u00e4chige Kontrollen und Strafmandate. Autos werden immer gr\u00f6\u00dfer, Gehwege sind durch abgestellte Autos stark eingeschr\u00e4nkt.

Parkraumknappheit: Autos werden immer gr\u00f6\u00dfer, Gehwege sind durch abgestellte Autos stark eingeschr\u00e4nkt. Bundesverwaltungsgericht entschied, dass die Stadt nicht zwingend gegen das Gehwegparken einschreiten muss. Kommunen m\u00fcssen grunds\u00e4tzlich handeln, um die Parkraumsituation zu verbessern.

Urteilswirkung in NRW: Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Stadt nicht unmittelbar gegen das Gehwegparken einschreiten muss, sondern ein stadtweites Konzept f\u00fcr ein Vorgehen entwickeln kann. Die Urteilswirkung k\u00f6nnte die Parkraumsituation in NRW und anderen St\u00e4dten beeinflussen, da das unerlaubte Gehwegparken bundesweit verbreitet ist.

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